Aktualisierung der Arbeitshilfe für Gender Mainstreaming in (nichtgesetzlichen ausgestalteten) Fördermaßnahmen

Koalitionsvertrag

Für uns ist die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern eine Verpflichtung, die sich durch die gesamte Regierungsarbeit ziehen muss (KoaV 24/936 ff.)

Gleichstellungspolitische Relevanz

Gleichstellungsorientierte Abschätzung bei der Planung von Fördermaßnahmen unterstützt den Arbeitsschritt, die entsprechenden Maßnahmenentwürfe in Hinblick auf ihre konkreten Wirkungen für Frauen und Männer zu prüfen. Für Fördermaßnahmen, die durch andere Formen als durch Gesetz umgesetzt werden (etwa durch Förderrichtlinien bzw. Förderbekanntmachungen), gibt es keine aktuelle Arbeitshilfe zu Gender Mainstreaming.

Gleichstellungspolitische Wirkung

Um die Fachreferate in den Ressorts auch für solche Fördermaßnahmen für die Beachtung der Prüfung von Gender Mainstreaming zu sensibilisieren und ihnen zugleich eine spezifische und praxisgerechte Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen, wird BMFSFJ die Arbeitshilfe für Gender Mainstreaming in (nichtgesetzlichen ausgestalteten) Fördermaßnahmen aktualisieren (vgl. Spending Review Zyklus 2019/2020; Abschlussbericht „Weiterbildung, Wiedereinstieg, Existenzgründung“; Ziffer 5.1).