Maßnahmen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung (Gute-KiTa-Gesetz, Investitionsprogramme, Bundesprogramme)

Koalitionsvertrag

Wir wollen die bestmögliche Betreuung für unsere Kinder und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (KoaV 20/735 ff.)

Gleichstellungspolitische Relevanz

Für die Vereinbarkeit von informeller Sorgearbeit mit einer Erwerbsarbeit, die eine eigenständige wirtschaftliche Sicherung gewährleisten soll, sind bedarfsgerechte Infrastrukturen zur Betreuung von Kindern essentiell. Neben dem quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung ist ein bedarfsgerechtes und qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot sicherzustellen. Gleichzeitig sollen Maßnahmen zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit allen Kindern die Teilhabe an Angeboten der Kindertagesbetreuung ermöglichen und den Eltern so eine tatsächliche Wahlmöglichkeit bieten, ob sie diese Angebote in Anspruch nehmen oder ihr Kind selbst betreuen.

Gleichstellungspolitische Wirkung

Das Gute-KiTa-Gesetz ist am 1.1.2019 in Kraft getreten. Damit beteiligt sich der Bund erstmals in einer Größenordnung von insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität und der Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Es sieht vor, dass jedes Bundesland individuell bei der Weiterentwicklung der Qualität der Kinderbetreuung und der Beitragsentlastung der Eltern unterstützt wird - je nach Ausgangslage und Bedarf. Damit wird auch den regionalen Disparitäten Rechnung getragen, auf die im Zweiten Gleichstellungsbericht verwiesen wird. Zur Verbesserung der Teilhabe an der Kindertagesbetreuung sieht das Gesetz eine bundesweite Pflicht zur Staffelung der Elternbeiträge sowie die antragsgebundene Gebührenbefreiung von Familien mit geringem Einkommen vor.

Mit dem Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" werden in vier Investitionsprogrammen "Kinderbetreuungsfinanzierung" (2008-2020) insgesamt mehr als 4,4 Milliarden Euro investiert und der Kita-Ausbau somit vorangetrieben. Die ersten drei Programme dienten gezielt dem Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder, mit dem vierten Investitionsprogramm sollen weitere 100.000 Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt geschaffen werden.

Seit 2016 gibt es das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, mit dem das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung fördert. Schwerpunkte des Bundesprogramms sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien. Mit dem Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" fördert das Bundesfamilienministerium niedrigschwellige Angebote, die den Zugang zur Kindertagesbetreuung vorbereiten und unterstützend begleiten. An rund 150 Standorten werden dazu vielfältige Anregungen, Aktionen und Wege erprobt und umgesetzt. Von 2016 bis 2020 wurden insgesamt Bundesmittel bis zu einer Milliarde Euro für die Programme "Sprach-Kitas" und "Kita-Einstieg" eingeplant.

Die Bundesprogramme unterstützen sowohl die Chancengleichheit auf frühe Bildung für die Kinder als auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
 

Überprüfung

Zur Überprüfung der Umsetzung und Wirksamkeit des Gute-KiTa-Gesetzes evaluiert die Bundesregierung das Gesetz und berichtet erstmals zwei Jahre nach dem Inkrafttreten dem Deutschen Bundestag über die Ergebnisse. Auch die Bundesprogramme werden bezüglich ihrer Umsetzung und Wirksamkeit evaluiert. Zu den Investitionsprogrammen gibt es gesetzliche Berichtspflichten, die ein Monitoring ermöglichen.