Maßnahmen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung (Gute-KiTa-Gesetz, Investitionsprogramme, Bundesprogramme)

Koalitionsvertrag

Wir wollen die bestmögliche Betreuung für unsere Kinder und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (KoaV 20/735 ff.)

Gleichstellungspolitische Relevanz

Für die Vereinbarkeit von informeller Sorgearbeit mit einer Erwerbsarbeit, die eine eigenständige wirtschaftliche Sicherung gewährleisten soll, sind bedarfsgerechte Infrastrukturen zur Betreuung von Kindern essentiell. Neben dem quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung ist ein bedarfsgerechtes und qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot sicherzustellen. Gleichzeitig sollen Maßnahmen zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit allen Kindern die Teilhabe an Angeboten der Kindertagesbetreuung ermöglichen und den Eltern so eine tatsächliche Wahlmöglichkeit bieten, ob sie diese Angebote in Anspruch nehmen oder ihr Kind selbst betreuen.

Gleichstellungspolitische Wirkung

Das Gute-KiTa-Gesetz ist am 1.1.2019 in Kraft getreten. Damit beteiligt sich der Bund erstmals in einer Größenordnung von insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität und der Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Es sieht vor, dass jedes Bundesland individuell bei der Weiterentwicklung der Qualität der Kinderbetreuung und der Beitragsentlastung der Eltern unterstützt wird - je nach Ausgangslage und Bedarf. Damit wird auch den regionalen Disparitäten Rechnung getragen, auf die im Zweiten Gleichstellungsbericht verwiesen wird. Zur Verbesserung der Teilhabe an der Kindertagesbetreuung sieht das Gesetz eine bundesweite Pflicht zur Staffelung der Elternbeiträge sowie die antragsgebundene Gebührenbefreiung von Familien mit geringem Einkommen vor.

Mit dem Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" werden in vier Investitionsprogrammen "Kinderbetreuungsfinanzierung" (2008-2020) insgesamt mehr als 4,4 Milliarden Euro investiert und der Kita-Ausbau somit vorangetrieben. Die ersten drei Programme dienten gezielt dem Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder, mit dem vierten Investitionsprogramm sollen weitere 100.000 Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt geschaffen werden.

Seit 2016 gibt es das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, mit dem das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung fördert. Schwerpunkte des Bundesprogramms sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien. Mit dem Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" fördert das Bundesfamilienministerium niedrigschwellige Angebote, die den Zugang zur Kindertagesbetreuung vorbereiten und unterstützend begleiten. An rund 150 Standorten werden dazu vielfältige Anregungen, Aktionen und Wege erprobt und umgesetzt. Von 2016 bis 2020 wurden insgesamt Bundesmittel bis zu einer Milliarde Euro für die Programme "Sprach-Kitas" und "Kita-Einstieg" eingeplant.

Die Bundesprogramme unterstützen sowohl die Chancengleichheit auf frühe Bildung für die Kinder als auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
 

Überprüfung

Zur Überprüfung der Umsetzung und Wirksamkeit des Gute-KiTa-Gesetzes evaluiert die Bundesregierung das Gesetz und berichtet erstmals zwei Jahre nach dem Inkrafttreten dem Deutschen Bundestag über die Ergebnisse. Auch die Bundesprogramme werden bezüglich ihrer Umsetzung und Wirksamkeit evaluiert. Zu den Investitionsprogrammen gibt es gesetzliche Berichtspflichten, die ein Monitoring ermöglichen.

Umsetzung

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Seit 2008 unterstützt der Bund über die Investitionsprogramme „Kinderbetreuungsfinanzierung“ den Kita-Ausbau. Durch die ersten drei Investitionsprogramme konnten mehr als 560.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. Mit dem vierten und fünften Investitionsprogramm sollen weitere 190.000 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen werden.

Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ richtet sich an Kinder und Familien, die bisher nicht oder nur unzureichend von der institutionellen Kindertagesbetreuung erreicht werden. Im Programm werden niedrigschwellige Angebote, die den Einstieg von Kindern in das System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung vorbereiten und begleiten, vorgesehen. Dazu gehören neben Informationsangeboten für Eltern, auch Spielgruppen für Kinder und Kennlernprojekte mit Kitas. Das Programm wird seit 2017 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.

Mit dem Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die sprachliche Bildung als Teil der Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung. Das Bundesprogramm richtet sich vorwiegend an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Das Programm verbindet drei inhaltliche Schwerpunkte: alltagsintegrierte sprachliche Bildung, inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien. Seit 2021 legen die „Sprach-Kitas“ zudem einen neuen Fokus auf den Einsatz digitaler Medien und die Integration medienpädagogischer Fragestellungen in die sprachliche Bildung.

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (sog. Gute-KiTa-Gesetz) fördert der Bund Maßnahmen der Länder zur Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Eines der ausdrücklich genannten Ziele des Gesetzes ist dabei, einen Betrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu leisten (§ 1 Absatz 1 Satz 2 KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz - KiQuTG). Infolge dessen werden alle Maßnahmen der Länder zur Umsetzung des Gesetzes unter anderem an diesem Ziel gemessen. Zudem dienen zahlreiche Maßnahmen der Länder zumindest mittelbar der gleichberechtigten Verteilung von Erwerbsarbeit. Das Gute-KiTa-Gesetz ist zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Im ersten Evaluationsbericht (erscheint in 2021) werden Umsetzung und Wirkung in den Blick genommen.

Unter dem Dach des Unternehmensprogramms „Erfolgsfaktor Familie“ unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“ Arbeitgeber, die sich in der betrieblichen Kinderbetreuung engagieren wollen. Gefördert werden neben neuen betrieblichen Betreuungsplätzen auch die Schaffung von neuen Plätzen in Kindertagespflege, Betreuung in Ausnahmefällen und Ferienbetreuung. 

Da das System der frühen Bildung anhaltend unter Expansionsdruck steht, fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit der „Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte - WiFF“ weiterhin die Professionalisierung der pädagogischen Fachkräfte und Transparenz im frühpädagogischen Weiterbildungssystem zur Verbesserung der Bildungsqualität in Kindertagesstätten. Das unterstützt sowohl die Qualität von Betreuungsangeboten sowie die Durchlässigkeit im System. Zur nachhaltigen Stärkung der Elementarpädagogik dokumentiert und analysiert WiFF den Professionalisierungsprozess anhand empirischer Forschung: Neben empirischen Studien und Publikationen eröffnet v. a. das „Fachkräftebarometer“ Entscheidungsträgern im frühpädagogischen Feld wichtige Hinweise für die strategische Planung. Damit werden Ergebnisse der WiFF in die Fachöffentlichkeit getragen, Akteure aus Wissenschaft, Fachpolitik sowie Aus- und Weiterbildung vernetzt und so der Diskurs über Qualität und Professionalisierung in der Frühpädagogik begleitet und aktiviert.

Mit der Forschungslinie „Qualitätsentwicklung für gute Bildung in der frühen Kindheit“ fördert das BMBF Forschungsvorhaben im Rahmenprogramm empirische Bildungsforschung, deren Ziel es ist, Rahmenbedingungen in Kitas zu untersuchen und Gelingensbedingungen für gute Kitaarbeit zu beschreiben.