Konzertierte Aktion Pflege (KAP) zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Stärkung der Attraktivität der Pflegeberufe

Koalitionsvertrag

Wir wollen in einer „Konzertierten Aktion Pflege“ eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Situation in der Altenpflege erreichen. (KoaV 96/4450 ff.)

Gleichstellungspolitische Relevanz

Bei beruflich Pflegenden handelt es sich mehrheitlich um Frauen. Zu den Maßnahmen der KAP zählen u. a. der Einsatz für faire Löhne, die Ausbildungsoffensive Pflege, die Verbesserung der Personalausstattung in Pflegeeinrichtungen, die Aufwertung des Berufsbilds und die Verbesserung von Aufstiegsmöglichkeiten durch einen Strategieprozess, Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, für verlässlichere Dienstpläne, für Gewaltprävention im Pflegealltag und Unterstützung beim Umgang mit Gewalterfahrungen und für die Umsetzung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements und des gesetzlichen Arbeitsschutzes.

Gleichstellungspolitische Wirkung

Die Maßnahmen der KAP sollen dazu beitragen, Menschen im Pflegeberuf zu halten, zu einer Rückkehr in den Beruf oder zu einer Ausbildung in der Pflege zu motivieren. Den überwiegend weiblichen Beschäftigten wird dabei eine stabile Erwerbs- und Aufstiegsperspektive eröffnet und der Pflegeberuf allgemein attraktiver und gesundheitsförderlicher gestaltet. Durch die Förderung konkreter Maßnahmen wird zu einer Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf beigetragen, damit es Pflegekräften zukünftig leichter fällt, die Anforderungen ihres Berufes mit familiären Pflichten wie der Kinderbetreuung oder der Pflege Angehöriger Zuhause in Einklang zu bringen.

Überprüfung

Die Ressorts koordinieren das Monitoring der in ihrer Zuständigkeit liegenden KAP-Maßnahmen stetig. Ein erster Bericht zum Stand der Umsetzung wird im Jahr 2020 veröffentlicht.

Umsetzung

Icon: Pfeile mit der Beschriftung "Laufend"



Zu dem im Jahr 2019 vereinbarten umfangreichen Maßnahmenpaket der KAP des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde im November 2020 ein erster Bericht zum Stand der Umsetzung veröffentlicht. Die neue generalistische Pflegeausbildung nach dem Pflegeberufegesetz (PflBG) ist – begleitet durch die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geleitete Ausbildungsoffensive Pflege – erfolgreich gestartet. Ihr Ziel ist es, engagierte und gut ausgebildete Pflegefachpersonen für das Berufsfeld zu gewinnen und den Start der neuen Pflegeausbildungen ab 2020 zu unterstützen. 

Im Prozess zur Vorbereitung der schrittweisen Einführung des Personalbemessungsverfahrens für Pflegeeinrichtungen wurde im Februar 2021 die vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Beteiligung der KAP-Partner erarbeitete Roadmap veröffentlicht. Auf ihrer Grundlage wird mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) ein einheitliches Personalbemessungsverfahren in der vollstationären Altenpflege eingeführt. Damit wird anhand der jeweiligen Bewohnerstruktur für jedes Heim der Personalbedarf berechnet. Ab 1. Juli 2023 sollen bundeseinheitliche Personalanhaltswerte vorgegeben werden, die weitere Einstellungen zusätzlicher Pflegekräfte ermöglichen. Ein erster Schritt zur Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens war bereits mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) erfolgt: Damit wurden 20.000 zusätzliche Pflegehilfskraftstellen geschaffen. Die Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens wird im Rahmen eines Modellprogramms des GKV-Spitzenverbandes begleitet, in dem der veränderte Personalmix mit einer neuen Aufgabenverteilung erprobt werden soll. Auf dieser Grundlage wird über weitere Schritte entschieden.

Damit in der Pflege zukünftig auch aus dem Ausland mehr Pflegefachkräfte tätig werden können, werden die Verfahren im In- und Ausland für die Einreise, die berufliche Anerkennung sowie Erteilung der Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis erleichtert. 

Viele Pflegekräfte wünschen sich mehr berufliche Entwicklungsmöglichkeiten. Mit dem GVWG wurde die Umsetzung erster Ergebnisse aus dem Strategieprozess zur interprofessionellen Zusammenarbeit im Gesundheits- und Pflegebereich in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht. Die Erprobung von Modellen zur Heilkundeübertragung auf Pflegefachpersonen wird vereinfacht und beschleunigt. Zudem erhalten Pflegefachpersonen mehr Befugnisse, um ihre Fachkompetenz in der pflegerischen Versorgung im Rahmen der Verordnung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln für pflegebedürftige Menschen besser einsetzen zu können. Siehe dazu Ziffer 13. „Verbesserungen der Entlohnung in der Langzeitpflege“.

Die Corona-Pandemie hat die Partner der KAP stark gefordert. Nicht alle Maßnahmen der KAP konnten in diesem Zeitraum mit gleicher Intensität vorangetrieben werden. Hier werden die Partner auch in Zukunft weiterarbeiten.