Sofortmaßnahmen für eine bessere Pflegeausstattung in der Altenpflege und im Krankenhausbereich – umgesetzt im Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG)

Koalitionsvertrag

Wir werden die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege sofort und spürbar verbessern. Es werden Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhausbereich ergriffen und dafür zusätzliche Stellen zielgerichtet gefördert. (KoaV 96/4438 ff.)

Gleichstellungspolitische Relevanz

Mit den im Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) eingeführten § 8 Absätze 6 bis 8 SGB XI wurden die Grundlage für die Finanzierung von 13.000 zusätzlichen Fachkraftstellen im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen gelegt. 

Die Pflegeversicherung fördert in den Jahren 2019 bis 2024 zudem jeweils bis zu 100 Millionen Euro Maßnahmen von stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf. Gefördert werden Maßnahmen z.B. individuelle oder gemeinschaftliche Betreuungsangebote, die auf die besonderen Arbeitszeiten von Pflegekräften ausgerichtet sind, oder auch Schulungen und Weiterbildungen für Leitungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Stärkung der Familienfreundlichkeit. 

Um die Potentiale der Digitalisierung für die Entlastung der Pflegekräfte in der ambulanten und stationären Altenpflege zu nutzen, fördert die Pflegeversicherung im Zeitraum von 2019 bis 2021 außerdem durch Zuschüsse anteilig entsprechende digitale Maßnahmen der Pflegeeinrichtungen z.B. in den Bereichen Entbürokratisierung der Pflegedokumentation. Dafür werden aus den Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung in den Jahren 2019 bis 2021 insgesamt bis zu 310 Millionen Euro für die Einrichtungen der ambulanten und stationären Altenpflege bereitgestellt. 

Schließlich wurden die Krankenkassen mit dem PpSG verpflichtet, zusätzlich mehr als 70 Mio. Euro jährlich speziell für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufzuwenden, um der besonderen psychischen und körperlichen Belastung der dort Beschäftigten besser Rechnung zu tragen.

Gleichstellungspolitische Wirkung

Es ist zu erwarten, dass sich für die – überwiegend weiblichen – Beschäftigten die Arbeitsbedingungen verbessern.

Das PpSG wie auch die angekündigten weiteren Schritte tragen zur Aufwertung der Pflegeberufe bei. Die Finanzierung neu geschaffener Fachkraftstellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen verringert die Belastung der Pflegekräfte, so dass sie länger im Beruf verbleiben können. Mit einer angemessenen Pflegepersonalausstattung können Belastungsspitzen in den einzelnen Abteilungen abgemildert und die Qualität der Pflege sichergestellt werden. 

Die Förderung von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf erleichtert es den Pflegekräften, die Anforderungen ihres Berufes mit familiären Pflichten wie der Kinderbetreuung in Einklang zu bringen. 

Die Förderung der Digitalisierung trägt zur Entlastung und zur Steigerung der Attraktivität und Wertschätzung des Pflegeberufs bei. Entsprechendes gilt für die stärkere Förderung der betrieblichen Gesundheitsförderung in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern.

Überprüfung

Statistiken zur Relation von Patienten/Bewohner - Pflegepersonal